GRÜNE JUGEND organisiert Kundgebung „Mühlheim gegen Rassismus – gemeinsam für Vielfalt und Toleranz“
Die GRÜNE JUGEND Mühlheim setzte am vergangenen Freitag, den 19.06.2020, mit einer Kundgebung im Bürgerpark ein Zeichen gegen Rassismus und Polizeigewalt. Ein großes Banner formulierte das Motto des Abends: „Mühlheim gegen Rassismus – gemeinsam für Vielfalt und Akzeptanz.“ An verschiedenen Infoständen konnten sich die Teilnehmenden informieren, ins Gespräch kommen oder ihre Erfahrungen mit Rassismus niederschreiben. Auch Mitglieder des Mühlheimer Bündnis für Solidarität, Vielfalt und Toleranz gegen „Rechts“ waren dabei anwesend. Die Offenbach Post berichtete von rund 70 Teilnehmer*innen.
Kristina Braun, Sprecherin der Grünen Jugend Mühlheim, formuliert: „Mit der Kundgebung wollen wir Erstens darauf aufmerksam machen, dass es auch bei der hessischen Polizei strukturellen Rassismus gibt. Dies zeigten im vergangenen Jahr leider auch zwei Fälle in Mühlheim, bei denen gegen einen Dienstgruppenleiter sowie sechs Polizeischüler wegen rechtsextremer Bilder in Whatsapp-Gruppen ermittelt wurde.“
Ähnliche Ermittlungen gab es ein Jahr zuvor im ersten Polizeirevier in Frankfurt, die sogar einen Zusammenhang zu dem NSU 2.0 und den Morddrohungen gegen eine Anwältin Basay-Yildiz ergaben. In Schlüchtern hatten Beamte 2019 die Fahnen von Hessen und Deutschland kopfüber gehisst und damit ihre Verachtung gegenüber unserer Demokratie kundgetan, im Vogelsbergkreis wurden bei zwei Polizisten diverse NS-Devotionalien gefunden. Vergangene Woche wurde erneut ein Frankfurter Oberkommissar angezeigt, weil er durch rassistische Äußerungen auffiel. Diese Gesinnung äußerte sich unter anderem in der Ermordung von Matiullah J. durch einen Polizeibeamten, aber auch in zahlreichen Fällen von Polizeigewalt, wie in der Frankfurter Innenstadt oder auf einer Demonstration in Kassel 2019.
Lasse Westphal, Sprecher der Grünen Jugend Mühlheim meint: „Für die GRÜNE JUGEND Mühlheim besteht kein Zweifel, dass es auch in unserem Umkreis strukturellen Rassismus bei der Polizei gibt. Wir sind der Meinung, dass Exekutiveinheiten ein sensibler und heikler Baustein eines Rechtsstaates sind, der stetiger Reflexion bedarf.“ Die GRÜNE JUGEND fordert daher eine unabhängige Ombudsstelle, an die sich Betroffene innerhalb und außerhalb der Polizei wenden können, eine Kennzeichnungspflicht für Beamte sowie mehr Rechenschaftspflichten, z.B. bei dem Einsatz von Pfefferspray. Ein einmaliges psychologisches Gutachten sollte vor der Verbeamtung eine rechte Gesinnungen ausschließen, in der Polizeiausbildung sollte ein Umdenken stattfinden- hin zu mehr Pädagogik und Menschlichkeit, weg von autoritären Strukturen. „Nicht zuletzt fordern wir die objektive, lückenlose Aufklärung aller Fälle von Diskriminierung und Gewalt durch Polizeibeamte,“ unterstreicht Lasse Westphal.
Nicht nur die rassistischen Strukturen bei der Polizei waren allerdings ein Thema bei der Kundgebung. Kristina Braun erklärt: „Mit der Kundgebung wollen wir Zweitens Alltagsrassismus sichtbar machen, darüber informieren und Betroffenen die Möglichkeit bieten, in ein Gespräch zu kommen. Rassismus äußert sich oft schon unbewusst in unserer Sprache sowie unserem Denken und Verhalten. Er beginnt dort, wo Menschen aufgrund bestimmter Merkmale und Zuschreibungen zu Fremden oder zu Anderen gemacht und ausgeschlossen werden.“
